Sprache auswählen

Das UN- Kaufrecht (CISG) ist ein klassischer Schwerpunkt des Fachanwalts für internationales Wirtschaftsrecht gem. § 14n FAO. Dort heißt es: Für das Fachgebiet internationales Wirtschaftsrecht sind besondere Kenntnisse nachzuweisen in den Bereichen: .. 3. International vereinheitlichtes Handelsrecht.

Das UN Kaufrecht ist vereinheitlichtes Handelsrecht und Spezialmaterie bei internationalen Warenkäufen von Unternehmern. Es ist eng verbunden mit den sog. Incoterms 2010, also den Codes für Übergabeort, Transportversicherung, Fracht.

Das auch unter dem Namen "Wiener Kaufrechtsübereinkommen" aus dem Jahre 1980 / United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods, CISG; frz.: Convention des Nations unies sur les contrats de vente internationale de marchandises, CVIM bekannte Werk ist völkerrechtlicher Vertrag und wurde für Gesamtdeutschland im Jahre 1991 gezeichnet (BGBl 1990 II, (1477) 1699). Zwischenzeitlich gilt es gegenüber 89 Staaten. Da es sich, nach erfolgter Transformation gemäß Art. 25 GG, um unmittelbares Bundesrecht handelt, ist die vielfach verwendete Ausschlussformel - dieser Vertrag unterliegt dem deutschen Recht - nicht geeignet, das UN-Kaufrecht abzubedingen. Dies hat der Bundesgerichtshof nochmals jüngst bekräftigt (Urteil vom 7. 12.2017 (Az.: VII ZR 101/14).

UN- Kaufrecht ist gelebtes internationales Handelsrecht und weist damit einige Besonderheiten gegenüber dem deutschen Handelskauf nach HGB auf. Da der Wortlaut des Übereinkommens seit 1980 nahezu unverändert geblieben ist, kommt der Rechtsprechung eine besondere Rolle zu. Hierbei ist zu beachten, dass nicht nur deutsche Gerichte Gehör finden, sondern vielmehr eine international ausgerichtete Rechtsprechung berücksichtigt werden muss. Typische Streitpunkte sind die Einbeziehung von AGBs nach UN-Kaufrecht, Aufrechnungen und Verbote, Zurückbehaltungsrechte, Kassaklauseln Auflösung des Vertrages, um nur die gängigsten Probleme zu nennen.

Kurz: In der Prozessführung sind Detailkenntnisse – wie oftmals - von streitentscheidender Rolle. Der Fachanwalt für Internationales Wirtschaftsrecht wird hierauf in besonderer Weise geprüft. Der Block „Internationales Kaufrecht“ ist nicht nur ein Kernthema der theoretischen Fachanwaltsausbildung, sondern muss zusätzlich durch eine überdurchschnittlich hohe Bearbeitung von praktischen Fällen konkret nachgewiesen werden. Erst dann wird der Fachanwaltstitel verliehen.

 

 

nach oben scrollen